In Spanien gibt es zahlreiche Anhaltspunkte f?r eine Manipulation der Wahlergebnisse der Europawahl zu Ungunsten der neuen Liste “Iniciativa Internacionalista” (II-SP). Heute trifft sich der Wahlrat, um zu entscheiden, wie angesichts der zahlreichen Beschwerden weiter zu verfahren ist. Es gibt D?rfer im Baskenland, in denen ALLE Stimmen von II-SP an andere Parteien ?bertragen wurden. Auff?llig ist auch, dass im Rest des spanischen Staates eine gro?e Zahl ung?ltiger Stimmen zu finden waren, etwa doppelt so viele wie ?blich, obwohl niemand f?r eine solche Art des Wahlboykotts geworben hat. II-SP hat den Verdacht, die H?ufungen ung?ltiger Stimmen in Zentren wie Madrid und Barcelona, aber auch in anderen spanischen St?dten, sei kein Zufall. In etlichen dieser spanischen St?dte hatte sie mit einem wesentlich besserem Wahlergebnis gerechnet als dem tats?chlich erzielten.

II-SP erw?gt, die Annullierung der Wahl zu beantragen, je nachdem wie der Wahlrat entscheidet. Die “F?lschung” hat beim ?bertragen der Daten an den Wahlrat stattgefunden. Das kenne ich von einer Wahlbeobachtung in Nicaragua. Die Daten vor Ort sind noch ok. II-SP hat im Baskenland schon 1800 Stimmen gefunden, die nicht f?r II-SP gewertet wurden. Damit w?re die Liste nicht nur in Nafarroa (span.: Navarra), sondern auch in der CAV drittst?rkste Kraft, noch vor der PP.

Erg?nzung: nachdem der gestrige ?ffentliche Aufruf von II-SP an die Bev?lkerung, beobachtete Unregelm?ssigkeiten zu melden, grosse Wogen geschlagen hat, fanden sich auch Beispiele anderer Listen. So wurde in dem Ort, in dem die spanische Vizepr?sidentin Mar?a Teresa Fern?ndez de la Vega (PSOE) zur Wahl ging, keine einzige Stimme f?r die PSOE gez?hlt. “Zwischen Pfusch und F?lschung” kommentiert die baskische Zeitung GARA diese Entwicklung.

S. auch: Ralf Streck auf linksunten.indymedia.org (mit Links zu spanisch-sprachigen Quellen)