Interview der baskischen Zeitung BERRIA mit Martin Scheinin zu seinem Bericht über die Menschenrechtssituation in Spanien.
19.4.2009
Martin Scheinin ist Berichterstatter der UN zum Schutz der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus:
“In Spanien gibt es Institutionen, die keinen Platz in einer Demokratie haben”
Incommunicado-Haft nennt man die völlige Isolation eines Gefangenen direkt nach der Festnahme. Der oder die Gefangene befindet sich bis zu fünf Tage ohne Kontakt zur Aussenwelt in den Händen der Polizei. Iñigo Albelaiz (auf dem Foto in einer Pressekonferenz mit Familienangehörigen weiterer Betroffener zu sehen) hat dies Anfang April 2009 am eigenen Leib erleben müssen. Fünf quälende Tage lang wurde er geschlagen, bedroht und zur Unterschrift unter ein fabriziertes “Geständnis” gezwungen, dann auf Kaution entlassen. Er hatte den Mut, auf einer Pressekonferenz über diese Hölle zu berichten.
Siehe Bericht: “Spanien stellt sich mit dieser Haltung selbst an den Pranger.”
Zusammenfassung und Bewertung in deutscher Sprache: UNO mahnt Spanien
Interview mit dem Staatssekretär für innere Sicherheit. Dieser will nicht über Folter sprechen, die Kamera muß ausgemacht werden.